Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

B2B-Marktplatz circunis.ch
Version 2024/1.0

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB (PDF, 229 KB)

Präambel

Die Plattform Circunis (nachfolgend «Plattform» oder «circunis.ch» oder «wir» oder «uns» genannt) ist ein Projekt des Vereins Mehr als zwei mit Sitz in Zürich, der sämtliche Rechte an der Plattform beansprucht.

Bei der Plattform handelt es sich um einen Online-Marktplatz, auf dem Unternehmen Lebensmittelüberschüsse, B-Waren und Nebenprodukte anderen Unternehmen zum Kauf anbieten oder ihrerseits im Rahmen ihrer Warenbeschaffung ebensolche Angebote suchen können. Ziel von circunis.ch ist es, Waren sichtbar und handelbar zu machen und auf diese Weise Angebot und Nachfrage in Verbindung zu bringen. 

Alle Transaktionen finden direkt zwischen Verkäufer*in und Käufer*in statt, die Plattform circunis.ch und der Verein Mehr als zwei betreiben keinen Handel. Alle Angebote und Dienstleistungen stehen Unternehmen, Organisationen und landwirtschaftlichen Betreiben offen, nicht jedoch Privatpersonen in ihrer Rolle als Konsument*innen. 

1. Umfang

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Betrieb von circunis.ch und die Geschäftsbeziehungen zwischen den folgenden Parteien: 

  • Verein Mehr als zwei als Projektträger und Betreiber der Plattform circunis.ch
  • Kund*innen: dritten juristischen Personen, die als teilnehmende Betriebe einen Nutzungsvertrag mit der Plattform circunis.ch abgeschlossen haben
  • Nutzer*innen: Personen, die im Auftrag eines Betriebs einen Zugang zur Plattform circunis.ch benutzen

Das vorliegende Dokument gilt für alle auf der Plattform verfügbaren Angebote und Dienstleistungen sowie alle damit zusammenhängenden Tätigkeiten der Kund*innen und Nutzer*innen.

Handelsverträge – Austausch, Kauf, Verkauf, Spende von Waren – kommen ausschliesslich zwischen Verkäufer*in und Käufer*in zustande (Kund*innen bzw. Nutzer*innen). Das gilt ebenfalls für Vereinbarungen, die Versand oder Lieferung der Waren betreffen. Die Plattform circunis.ch ist in den Verkaufs-/Kaufprozess sowie in Lieferung und/oder Rückgabe nicht involviert.

2. Kostenpflichtige Dienstleistungen

Allgemeine Bestimmungen

circunis.ch bietet auf der Plattform kostenpflichtige Dienstleistungen an (nachfolgend «kostenpflichtige Dienstleistungen»). Grundlage dafür ist ein Inseratekonto, das den Zugang zur Plattform circunis.ch ermöglicht. Die Nutzer*innen können mit Hilfe ihres Inseratekontos sowohl Inserate erfassen und publizieren als auch Inserate von anderen Nutzer*innen suchen, ansehen und einen Kontakt herstellen. Die kostenpflichtigen Dienstleistungen können zusätzliche Optionen umfassen, die durch die Nutzer*innen zusätzlich aktiviert werden können. 

Die Gültigkeit von kostenpflichtigen Dienstleistungen erlischt mit der Löschung des betreffenden Inseratekontos oder Nutzungsinhalts. Rückerstattungen von Gebühren sind in jedem Fall ausgeschlossen.

Zusatzdienstleistungen

circunis.ch kann jederzeit Abonnemente für weitere Nutzungsfunktionen, Preisbündel, Nutzungsinhalte und Partnerangebote für kostenpflichtig erklären. Diese Abonnemente werden auf der Plattform angekündigt, umschrieben und zum Kauf angeboten. Der Leistungsumfang entspricht der jeweiligen Beschreibung auf der Plattform und kann jederzeit angepasst werden.

Gebühren und Laufzeit

Die Höhe der Gebühren für die kostenpflichtigen Dienstleistungen (nachfolgend «Gebühr / Gebühren»), die Zahlungsmodalitäten sowie der Umfang und die Dauer der kostenpflichtigen Dienstleistungen werden auf der Plattform aufgeführt und/oder durch circunis.ch bilateral für die Kund*innen bereitgestellt. Relevant sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses resp. der Vertragsverlängerung durch den*die Kund*in akzeptierten Angaben, die integrierte Bestandteile des Vertrags zwischen circunis.ch und dem Nutzer sind.

Die Gebühr wird zum Zeitpunkt der Bestellung in Rechnung gestellt mit einer Zahlungsfrist von 30 Tagen, sofern auf der Plattform keine anderen Angaben gemacht werden. Der*die Nutzer*in kommt bei Ablauf der Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung von circunis.ch in Verzug. Im Verzugsfall ist circunis.ch berechtigt, die Leistungen ohne vorgängige Mitteilung auszusetzen und die Nutzer*innen bzw. deren Inseratekonten für weitere Dienstleistungen von circunis.ch zu sperren.

Der Vertrag für ein Inseratekonto wird für die von dem*der Kund*in gewählte Vertragslaufzeit fest abgeschlossen und verlängert sich automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit, sofern es nicht wie folgt gekündigt wird: 

  • Unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen 
  • auf das Ende der aktuellen Vertragslaufzeit
  • schriftlich oder mittels elektronischer Post. 

Eine vorzeitige Kündigung oder Rückvergütung ist ausgeschlossen. Insbesondere ist auch bei vorzeitiger Löschung von Inseraten oder im Fall von Löschungen oder Sperrungen, die von circunis.ch gestützt auf diese Nutzungsbedingungen oder andere Vertragsbestandteile veranlasst wurden, die volle Vergütung aller vereinbarten Gebühren geschuldet und der*die Kund*in hat keinen Anspruch auf Rückvergütung bereits bezahlter Vergütungen.

3. Rechte und Pflichten circunis.ch

Plattform

Wir bemühen uns, die Plattform kontinuierlich zu verbessern und den Bedürfnissen und Erfordernissen anzupassen. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, Funktionen der Plattform jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Wir werden versuchen, Kund*innen und Nutzer*innen von jeder Änderung oder Einstellung von Funktionen und/oder Dienstleistungen in geeigneter Form zu benachrichtigen.

Die Plattform, einschliesslich aller darauf enthaltenen Inhalte, wird ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt. Wir schliessen hiermit alle Zusicherungen und Gewährleistungen aus, insbesondere betreffend Sach- und Rechtsmängeln. Wir sichern weder zu noch gewährleisten wir, dass die auf bzw. über die Plattform (von uns oder den Nutzer*innen) zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte vollständig oder fehlerfrei sind. Kund*innen erkennen an, dass das Herunterladen oder Einholen von Informationen und Inhalten von der Plattform nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko erfolgt.

Wir haften nicht für eine zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Plattform, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Plattform-Funktionen oder für Fehlfunktionen der Plattform. Insbesondere haftet circunis.ch nicht für technische Probleme. Die Plattform kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass den Nutzer*innen hieraus Ansprüche uns gegenüber entstehen.

Wir versuchen, Missbrauch unserer Plattform durch Nutzer*innen wo immer möglich zu verhindern, können dies jedoch nicht völlig ausschliessen. Jegliche damit zusammenhängende Haftung von uns wird hiermit soweit gesetzlich zulässig vollumfänglich ausgeschlossen.

Inhalte und Verhaltensweisen von Nutzer*innen

Wir sind nicht verpflichtet, aber haben das Recht dazu, von Nutzer*innen aufgeschaltete, übermittelte oder auf der Plattform zur Verfügung gestellte Informationen, Materialien und Nachrichteninhalte zu überprüfen und/oder zu kontrollieren. Wir haften ausserdem nicht für das Online- oder Offline-Verhalten von Nutzer*innen und übernehmen für deren Verhalten oder für die von den Nutzer*innen bereitgestellten Informationen/Materialien keine Verantwortung bzw. Haftung.

Wir behalten uns in allen Fällen das Recht vor, nach alleinigem Ermessen Nachforschungen in Bezug auf die Nutzung unserer Plattform durchzuführen und angemessene Massnahmen gegen alle Nutzer*innen und mit ihnen verbundene Unternehmen oder Organisationen zu ergreifen, die

  • Bestimmungen über untersagte Verhaltensweisen und unzulässige Plattform-Inhalte verletzen,
  • geltendes Recht tatsächlich oder angeblich verletzen,
  • sich an anstössigen, rechtswidrigen oder solchen Verhaltensweisen beteiligen, welche die Rechte anderer Personen verletzen oder deren Sicherheit beeinträchtigen oder bedrohen.

In solchen Fällen behalten wir uns ausdrücklich vor, die von Nutzer*innen aufgeschalteten Informationen/Materialien unverzüglich und ohne Vorankündigung von der Plattform zu entfernen und die*den betreffende*n Nutzer*in von jeglicher zukünftigen Nutzung der Plattform zu sperren.

4. Rechte und Pflichten von Kund*innen / Nutzer*innen

Vollständige und aktuelle Angaben

Der*die Nutzer*in verpflichtet sich, alle Angaben über die eigene Person und damit verbundene Unternehmen oder Organisationen aktuell, genau und vollständig zu machen. Nutzer*innen müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Zudem verpflichten sie sich zur unverzüglichen Aktualisierung aller für die Nutzung der Plattform massgeblichen Angaben.

Inhalte von Kund*innen / Nutzer*innen

Wir gestatten Kund*innen bzw. von ihnen bevollmächtigten Nutzer*innen das Hochladen von Informationen und Materialien auf die Plattform in Form von Inseraten, die anderen Nutzer*innen auf der Plattform zum Zugriff überlassen werden. Jede*r Nutzer*in bzw. die entsprechenden Unternehmen oder Organisationen haften allein für das Hochladen, die Übertragung und/oder die Überlassung von Nachrichten, Mitteilungen, Texten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend «Nutzerinhalte») auf der bzw. über die Plattform.

Sicherungskopien

Nutzer*innen sind allein und auf eigene Kosten für die Erstellung von Sicherungskopien der von ihnen auf der Plattform aufgeschalteten oder gespeicherten Nutzerinhalte verantwortlich. Eine Haftung von uns aufgrund von Datenverlust ist explizit ausgeschlossen.

Sicherer Zugang zur Plattform

Nutzer*innen sind verpflichtet, ein sicheres Passwort für den Zugang zur Plattform zu wählen und zu gewährleisten, dass die entsprechenden Daten nicht für Dritte zugänglich sind. Stellt ein*e Nutzer*in fest, dass die eigenen Zugangsdaten missbraucht werden, muss sie*er uns via support@circunis.ch unverzüglich darüber informieren. 

Verhaltensnormen

Die Nutzer*innen anerkennen, die Plattform auf eine rücksichtsvolle und regelkonforme Art zu nutzen. Die Nutzer*innen sichern zu und gewährleisten, nicht gegen das anwendbare Schweizer Recht zu verstossen, die vorliegenden Geschäftsbedingungen einhalten und insbesondere keine Nutzerinhalte irgendwelcher Art auf der Plattform verfügbar machen, die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidriges Material enthalten. Insbesondere verpflichten sich die Nutzer*innen, die Plattform nicht für die folgenden Aktivitäten zu nutzen:

  • Ableiten oder Sammeln von E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder sonstigen Kontaktinformationen anderer Personen von der Plattform durch elektronische oder andere Mittel zwecks Versendung unaufgeforderter E-Mails oder sonstiger unaufgeforderter Kommunikationen, insbesondere auch durch Telefonmarketing oder sonstige telefonische Kontaktnahme;
  • Verwenden automatisierter Scripts zum Sammeln von Informationen von der Plattform oder der sonstigen Interaktion mit der Plattform;
  • Verwenden von Nutzerinhalten für andere Zwecke als die vorgesehenen, insbesondere das Publizieren von Inseraten oder darin enthaltenen Informationen ausserhalb der Plattform circunis.ch;
  • Verwenden der Plattform circunis.ch im Namen und/oder Auftrag von Drittparteien, insbesondere zum Zweck von Handelsanfragen an andere Kund*innen bzw. von ihnen bevollmächtigte Nutzer*innen; 
  • Aufschalten von Inhalten für eine andere Person oder Organisation bzw. Unternehmen als für sich selbst oder das sich Ausgeben für eine andere natürliche oder juristische Person, sowie die falsche Darstellung der eigenen Person oder ihrer Zugehörigkeit zu einer anderen juristischen Person. 
  • das Heraufladen, Aufschalten, Übertragen, Zurverfügungstellen oder Speichern von
    • Inhalten, die wir nach unserem Ermessen für schädigend, bedrohlich, rechtsverletzend, missbräuchlich, belästigend, obszön, betrügerisch, in die Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte eingreifend oder für rassistisch oder anderweitig anstössig oder rechtswidrig halten,
    • persönliche oder private Daten Dritter, einschliesslich Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und Kreditkartennummern,
    • unaufgeforderter oder nicht autorisierter Werbung, Spam und dergleichen,
    • Inhalten, die einen Straftatbestand begründen würden, andere Personen zur Begehung einer Straftat auffordern oder solchen Personen Anweisungen zur Begehung einer Straftat erteilen, bzw. Inhalten, die Rechte Dritter verletzen oder die anderweitig eine Haftung begründen oder gegen nationales oder internationales Recht verstossen würden.
  • Verlangen von Auskünften über Kennwörter oder personenbezogene Angaben für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke.
  • Täuschende, unlautere und gegen Treu und Glauben und die guten Sitten verstossende Verhaltensweisen wie bspw. nachträgliche Bearbeitung von Inseratetexten, Lieferung von Waren oder Gegenständen, die nicht der Artikelbeschreibung entsprechen, oder Drohungen gegenüber anderen Nutzer*innen von circunis.ch.

Wenn wir begründete Hinweise dazu haben, dass ein*e Nutzer*in die Vorgaben dieser Nutzungsbestimmungen verletzt oder das Geschäftsgebaren von Nutzer*innen unlauter ist, gegen Treu und Glauben verstösst oder sonst widerrechtlich sein könnte, besonders was den Wahrheitsgehalt und die Transparenz der Beschreibung der tatsächlich angebotenen Waren oder Dienstleistungen angeht, behalten wir uns das Recht vor, entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Das umfasst insbesondere die Sperrung von Inseratekonten und den Ausschluss von Nutzer*innen. In diesen Fällen erwachsen dem*der betreffenden Nutzer*in keinerlei Ansprüche gegenüber circunis.ch.

5. Lizenz für Nutzerinhalte

Kund*innen bzw. durch diese bevollmächtigte Nutzer*innen erteilen uns hiermit eine kostenlose, unbeschränkte, unwiderrufliche, unbefristete, einfache, übertragbare und weltweite Lizenz zur beliebigen Verwendung der Nutzerinhalte oder Teilen davon. Diese schliesst insbesondere ein: 

  • das Recht der Unterlizenzierung,
  • die Vervielfältigung, Verbreitung und beliebige Bearbeitung inklusive Übersetzung
  • zu beliebigen, derzeit bekannten oder unbekannten gewerblichen oder sonstigen Zwecken im Zusammenhang mit der Plattform circunis.ch, inklusive Werbung. 

Nutzer*innen können einen von ihnen erfassten Nutzerinhalt jederzeit von der Plattform entfernen. Bei Entfernung des Nutzerinhalts bleibt die vorangehend erteilte Lizenz aber bestehen. Kund*innen und Nutzer*innen erkennen insbesondere an, dass wir archivierte Kopien ihrer Nutzerinhalte aufbewahren können und die vorstehend erteilte Lizenz für den archivierten Nutzerinhalt weiterhin wirksam ist. 

Kund*innen und durch diese bevollmächtigte Nutzer*innen sichern zu und gewährleisten, dass sie das Recht zur Erteilung dieser Lizenz haben und verpflichten sich zur vollständigen Schadloshaltung von uns gegen alle Ansprüche gemäss dieser Ziffer.

6. Eigentums- und gewerbliche Schutzrechte

Auf der Plattform sind Inhalte und Technologien von circunis.ch enthalten, die durch gewerbliche Schutzrechte wie Urheberrechte geschützt sein können. Kund*innen und Nutzer*innen erkennen hiermit an, dass ausser der in diesen Nutzungsbedingungen erteilten beschränkten Nutzungsrechte alle Rechte und Ansprüche an der Plattform und dem darin von uns bereitgestellten Inhalt bei uns bzw. allfälligen Drittpartner*innen verbleiben.

7. Datenschutz

Allgemeines

Bei der Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten halten wir uns an die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Die Datenschutzbestimmungen von Circunis bzw. des Vereins Mehr als zwei sind integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen: https://circunis.ch/datenschutz/

Wir sind berechtigt, die gespeicherten und archivierten Nutzerinhalte für Analyse- und Forschungszwecke zu nutzen, insbesondere für Auswertungen zu Warenkategorien und -mengen, Hochrechnung und Modellierung von wiederkehrenden Mustern, Prognosen und vergleichbaren Ergebnissen. Wir haben ausserdem das Recht, aggregierte und anonymisierte Nutzerinhalte an Dritte weitergeben. Tatsächliche bzw. individualisierte Handelsdaten hingegen sind nicht zugänglich für Drittparteien.

8. Haftung

Haftung von circunis.ch

Im gesetzlich zulässigen Umfang schliessen wir jede Haftung für alle Schäden aus, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform circunis.ch entstehen. 

Haftung der Nutzer*innen

Kund*innen und durch sie bevollmächtigte Nutzer*innen tragen die alleinige Verantwortung für ihre Nutzung der Plattform und alle damit zusammenhängenden Handlungen inklusive ihren Umgang mit anderen Nutzer*innen.

Sie verpflichten sich, circunis.ch und deren jeweilige leitenden Angestellten, Beauftragten, Auftragnehmer*innen, Gesellschafter*innen und Mitarbeiter*innen gegen alle Ansprüche, Kosten und Aufwendungen, einschliesslich angemessener Rechtsverfolgungskosten, schadlos zu halten, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Plattform oder Ihrem Verhalten gegenüber anderen Nutzern stehen.

9. Kündigung und Änderungen

Das Vertragsverhältnis zwischen Circunis und dem*der Kund*in kann von jeder Partei nach freiem Ermessen jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Gebühren für kostenpflichtige Dienstleistungen werden dem*der Kund*in in keinem Fall zurückerstattet.

Wir behalten uns das Recht vor, alle oder einzelne Dienstleistungen vorübergehend auszusetzen, einzustellen oder zu ersetzen. Daneben behalten wir uns das Recht vor, kostenlose Dienstleistungen in Bezug auf zukünftige Nutzungen für kostenpflichtig zu erklären sowie kostenpflichtige Dienstleistungen oder die Gebühren für kostenpflichtige Dienstleistungen jederzeit zu ändern.

Weiter behalten wir uns das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Wir führen dazu jeweils das Datum der letzten Änderung auf.

Auf der Plattform circunis.ch verlinkte Websites und deren Unterseiten werden von uns nicht auf Genauigkeit, Angemessenheit oder Vollständigkeit überprüft bzw. überwacht. Für Seiten, auf die über Links auf der Plattform circunis.ch zugegriffen wird, übernehmen wir keine Haftung.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Bei Streitigkeiten ist materielles schweizerisches Recht anwendbar.

Zuständig bei Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von Circunis bzw. des Vereins Mehr als zwei.

Zürich, April 2024
Circunis, vertreten durch den Verein Mehr als zwei